Bildung: Thüringen will Schulpflicht in Deutschland stärken

Quelle: DIE ZEIT, dpa, vsp 7. Juni 2026, 6:14 Uhr

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Artikelzusammenfassung

Thüringen plant, den Bundesrat und die Bundesregierung zur Stärkung der Schulpflicht zu bewegen, indem am Freitag ein Entschließungsantrag eingereicht wird. Die Initiative zielt darauf ab, die Bedeutung der Schulpflicht für das Bildungssystem zu betonen und Bestrebungen der AfD entgegenzuwirken. Die AfD hatte in Sachsen-Anhalt eine Bildungspflicht statt Schulzwang gefordert, was auf breite Kritik stieß. Politiker wie Sven Schulze und Michael Kretschmer bezeichneten die Pläne als "verrückt". Björn Höcke hingegen unterstützt die Idee von Hausunterricht als Alternative zur Schulpflicht, betont aber die Notwendigkeit von regelmäßigen Leistungsüberprüfungen.

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Thüringen will den Bundesrat und die Bundesregierung zur Stärkung der Schulpflicht in Deutschland bewegen. Der Freistaat wolle dazu am Freitag einen Entschließungsantrag in der Länderkammer einreichen, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Darin heißt es, der Bundesrat bitte die Bundesregierung, die Bedeutung der allgemeinen Schulpflicht »für ein leistungsfähiges, gerechtes und integrationsstarkes Bildungssystem« bei künftigen Gesetzesvorhaben zu berücksichtigen.

Zudem soll die Bundesregierung Vorhaben entgegentreten, »die geeignet sind, die allgemeine Schulpflicht als tragendes Prinzip des deutschen Bildungssystems zu schwächen«. 

Mit der Initiative versucht Thüringen offensichtlich Bestrebungen der AfD zuvorzukommen, die Schulpflicht aufzuweichen. In Sachsen-Anhalt hatte die AfD in ihrem Wahlprogramm »Bildungspflicht statt Schulzwang!« gefordert. Das letzte Wort solle den Eltern gehören. Diese sollten selbst entscheiden können, ob ihre Kinder zur Schule gehen oder zu Hause lernen sollen. Der AfD-Vorstoß hatte bundesweit Kritik ausgelöst.

Kritik an Plänen der AfD

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze hatte vor einem Schulsterben in ländlichen Regionen gewarnt. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bezeichnete die AfD-Pläne als »verrückt«.

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke unterstützt dagegen die Pläne der AfD in Sachsen-Anhalt für die Einführung von Hausunterricht. »Die Schulpflicht kann meiner Meinung nach durch eine Bildungspflicht aufgelockert werden«, sagte der 54-Jährige der dpa. Das bedeute aber nicht, dass derjenige, der nicht mehr in die Schule gehe, nicht regelmäßig überprüft werde und seine Leistung zeigen müsse.